100-ml-Glasflasche mit Pipette: Verpackung, Farbe und Volumen

MK001 ist eine leere braune 100-ml-Glasflasche für Flüssigkeiten mit Pipette, schwarzem Gummisaugkopf und Ring. Der Eintrag nennt die GTIP 7010.90.99.00.11.

Der Eintrag nennt die Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 sowie die Erläuterungen des türkischen Zolltarifs zu Position 70.10. Die folgende technische Einordnung ist eine gesonderte Analyse, kein Zitat der Entscheidungsbegründung. Außerdem werden die Anmerkungen zu Kapitel 70 genannt.

Die Entscheidung behandelt die Ware einschließlich Pipette als Verpackungsflasche aus Glas. Die vorgelegte Tarifgliederung unterscheidet farbiges Glas und einen Inhalt von höchstens 0,20 Liter; 100 ml entsprechen 0,10 Liter.

Eine ausschließliche Verwendung für Arzneimittel oder Kosmetik ergibt sich aus der Kurzbeschreibung nicht. Glasfarbe, Nennvolumen, Verpackungszweck und Pipettenaufbau beeinflussen die Vergleichbarkeit. Das abweichende Ergebnis für MK002 ist keine allgemeine Regel für alle Dosieraufsätze.