Warm- und Kaltsaftdispenser: türkische Einreihung unter 8419

New Corolla 4S mischt laut Warenbeschreibung Saftkonzentrat automatisch mit Wasser und gibt das Getränk warm und kalt aus. Die BTB nennt 8419.89.98.90.19.

Der Eintrag nennt die Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 sowie die Erläuterungen des türkischen Zolltarifs zu Position 84.19. Die folgende technische Einordnung ist eine gesonderte Analyse, kein Zitat der Entscheidungsbegründung.

Mischen und Ausgabe sind zusammen mit der Temperaturbehandlung zu betrachten. Das Ergebnis unter 8419 verdeutlicht, weshalb die thermischen Funktionen über das Erscheinungsbild eines Getränkeausgabegeräts hinaus dokumentiert werden sollten.

Heiz- und Kühlverfahren, Temperaturbereich, Lagerungs-/Behandlungsablauf und Hauptfunktion sind nicht näher beschrieben. Reine Kühlgeräte, reine Mischgeräte und Verkaufsautomaten erfordern eine eigene Prüfung. Ein Zahlungssystem ist durch das Bild nicht belegt.