Infusionssystem-Y-Schlauch mit Luer-Lock: Abgrenzung von 3917, 9018 und 8481

Eine etwa 15 cm lange Ware zur Verwendung mit Infusionssystemen. Sie besteht aus drei transparenten Kunststoffschläuchen von jeweils etwa 5 cm Länge und 1,5 mm Außendurchmesser, einem Y-Verbindungsstück, einem Luer-Lock-Anschluss mit drehbarer Mutter und Schutzkappe, zwei Luer-Lock-Anschlüssen mit integriertem Rückschlagventil sowie zwei Schiebeklemmen. Sie dient der Flüssigkeitsverabreichung und wird steril einzeln verpackt gestellt.

Die Einreihung beruht auf den Allgemeinen Vorschriften 1, 3(b) und 6, Anmerkung 8 zu Kapitel 39 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 3917 und 3917 33 00. Die verbundenen Kunststoffschläuche mit Anschlussstücken erfüllen die wesentliche Flüssigkeitsleitungsfunktion und verleihen der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. Sie gelten als andere, nicht verstärkte Kunststoffschläuche mit Formstücken.

Sterile Aufmachung und Verwendung mit Infusionssystemen führen nicht zur Position 9018, da die objektiven Merkmale keine ausschließliche oder hauptsächliche Verwendung mit solchen Systemen erkennen lassen. Auch 8481 wird ausgeschlossen: Die Ware enthält neben den Ventilen Schläuche, Anschlüsse und Klemmen; nicht die Ventile, sondern die flüssigkeitsführenden Kunststoffschläuche bestimmen den wesentlichen Charakter.

Die Verordnung ist in EU-Mitgliedstaaten unmittelbar verbindlich, begründet aber nicht automatisch eine endgültige zwölfstellige türkische GTIP oder verbindliche BTB. Für die Abgrenzung 3917–8481–9018 bei Infusionsschläuchen, Luer-Lock-Anschlüssen, medizinischen Kunststoffschläuchen und Y-Verbindern mit Rückschlagventil ist sie eine starke Vergleichsquelle. Werkstoff, Verstärkung, Anschlussart, Ventilfunktion und spezifische Medizinproduktverwendung sind gesondert zu prüfen.